Der ASB begrüßt grundsätzlich die Ausnahmeregelung in
den Richtlinien für den Rettungsdienst, die am 15. Januar 2014 durch
das Europaparlament verabschiedet wurde.
Rund um die Uhr ist der Rettungsdienst in Deutschland im Einsatz -
rettet Leben und hilft Menschen bei Unfällen und schweren
Erkrankungen. Damit ist der Rettungsdienst, an dessen Durchführung
der ASB maßgeblich beteiligt ist, ein wesentlicher Bestandteil der
Daseinsvorsorge in Deutschland. Eng verzahnt mit dem Rettungsdienst
sind auch die Leistungen von Zivil- und Katastrophenschutz und den
Einheiten, die bei einer Großschadenslage zum Einsatz kommen.
Diese enge Verzahnung findet sich nun in Form einer
Ausnahmeregelung in zwei Richtlinien zur Vergabe von Aufträgen und
Konzessionen. Die Auswahl der Leistungserbringer für den
Rettungsdienst muss demnach nicht mehr nach den strengen, formalen
Vorgaben des Vergaberechts erfolgen. Vielmehr tragen die Richtlinien
der engen Verzahnung von Ehrenamt und Hauptamt und einem
funktionierenden System der Hilfsorganisationen Rechnung. "Es ist
gelungen, das Europarecht mit dem hervorragenden System des deutschen
Bevölkerungsschutzes in Einklang zu bringen", sagt Knut Fleckenstein,
ASB-Bundesvorsitzender und Mitglied des Europaparlaments. "Der ASB
als Hilfsorganisation und Leistungserbringer im Rettungsdienst wird
damit gestärkt."
Die Ausnahmeregelung für den Rettungsdienst eröffnet einen
Spielraum für die nationale Ausgestaltung der Richtlinie in Bundes-
und Landesrecht. Der deutsche Gesetzgeber kann nun die bereits
gelebte Praxis und bewährte Qualität des Rettungsdienstes in
Deutschland mit den Hilfsorganisationen als zentraler Akteur
verankern. "Die Politik in Bund und Land muss nun rasch die
Richtlinien in nationales Recht übernehmen", fordert Dr. Georg
Scholz, ASB-Bundesarzt. "Die Chancen standen noch nie so gut, dass
der Rettungsdienst nicht mehr von Wettbewerb und Preisdumping
beeinträchtigt wird."
Wir helfen hier und jetzt.
Der ASB ist als Wohlfahrtsverband und Hilfsorganisation politisch
und konfessionell ungebunden. Wir helfen allen Menschen - unabhängig
von ihrer politischen, ethnischen, nationalen und religiösen
Zugehörigkeit. Mehr als eine Million Menschen bundes- weit
unterstützen den gemeinnützigen Verein durch ihre Mitgliedschaft.
Parallel zu seinen Aufgaben im Rettungsdienst - von der
Notfallrettung bis zum Katastrophenschutz - engagiert sich der ASB in
der Altenhilfe, der Kinder- und Jugendhilfe, den Hilfen für Menschen
mit Behinderung, der Auslandshilfe sowie der Aus- und Weiterbildung
Erwachsener. Wir helfen schnell und ohne Umwege allen, die unsere
Unterstützung benötigen.
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