Apex Medical
Corporation (APEX, TWSE: 4106), ein führender Anbieter in den
Sektoren Atmungstherapie und Druckgeschwürpflege, gibt folgende
Pressemitteilung heraus:
Apex hat auf einer Pressekonferenz am 19. Februar 2014 in
Düsseldorf, Deutschland, bekannt gegeben, dass die Firma Einsprüche
gegen vier ResMed-Patente bei der EPO und dem deutschen
Bundespatentgericht sowie dem deutschen Patent- und Markenamt
eingereicht hat. Die angegriffenen ResMed-Patente schließen
diejenigen ein, die ResMed im November 2013 in Deutschland gegen Apex
beansprucht hat.
Die Maßnahmen in Europa folgen auf die Einsprüche, die Apex im
August 2013 in den USA gegen mehrere ResMed-Patente eingereicht hat.
Diese Patente wurden von ResMed dazu genutzt, Wettbewerber wie Apex
und andere Hersteller zu verklagen. Apex hat das Patent- und
Markenamt der USA (USPTO) aufgefordert, die Gültigkeit von sechs
US-Patenten von ResMed nach dem Prinzip 'inter partes' zu überprüfen
und neu zu bewerten. Diese Fälle sind derzeit beim USPTO anhängig.
Im September 2013 führte APEX neue Behandlungsprodukte für
Schlafstörungen ein, darunter die Beatmungsgeräte mit dauerhaftem
Überdruck (CPAP) der Serien iCH und XT sowie die Masken Wizard 210
und Wizard 220. Diese Produkte wurden von Abnehmern und Nutzern für
ihre verbesserte klinische Wirkung, ihr Benutzerfreundlichkeit und
ihr Design hoch gelobt.
"Wir sind der Meinung, dass Patienten mit diagnostizierter
obstruktiver Schlafapnoe frei über verschiedene hochwertige,
zuverlässige und kostengünstige CPAP-Produkte verfügen sollten",
sagte Mr. Jon Jauregui, Geschäftsführer von Apex Medical Europe.
Leider werden Patienten und Versorger möglicherweise durch ungültige
oder triviale Patente am Zugang zu solchen Alternativen gehindert.
Jon Jauregui fügte hinzu, "Unsere Bemühungen, diese Patente
anzugreifen, werden einem freien und gesunden Wettbewerb zugute
kommen. Wettbewerb treibt die Märkte an und resultiert letztendlich
in Verbesserungen für den Endverbraucher." Auf der Konferenz gab Apex
außerdem seine Absicht bekannt, sogenannte Junk-Patente in allen
größeren Märkten kontinuierlich anzufechten, um für freien Wettbewerb
zu sorgen.
Jon Jauregui wiederholte vor der Presse, dass Apex grundsätzlich
legales intellektuelles Eigentum respektiert, und kommentierte, "Apex
bemüht sich seit einem Jahrzehnt, innovative Produkte für den
CPAP-Bereich zu vernünftigen Preisen auf den Markt zu bringen. Wir
sind entschlossen, uns gegen Beeinträchtigungen durch gegen uns
erteilte Patente zur Wehr zu setzen."
Kontaktinformation:
Jon Jauregui Geschäftsführer Apex Medical Europe Tel:
+34-94-4706408
Jon.jauregui@apexmedical.es[mailto:Jon.jauregui@apexmedical.es]
