BMC Medical Co., Ltd. (nachfolgdend:
BMC) hat in China Nichtigkeitsverfahren gegen fünf Patente von ResMed
betreffend Masken bzw. Beatmungsvorrichtungen vor dem chinesischen
Patent Re-examination Board (PRB) in Oktober 2013 eingeleitet.
Mündlichen Verhandlungen von vier Verfahren sind bereits
abgeschlossen. Ein Patent mit der Nr. 200680002169.4 und dem Titel
"Polster für eine Patientenschnittstelle" wurde am 22. April, 2014
von dem PRB im vollen Umfang für nichtig erklärt. Andere Verfahren
sind noch anhängig.
(Logo: http://photos.prnasia.com/prnh/20140403/0861402128LOGO
[http://photos.prnasia.com/prnh/20140403/0861402128LOGO] )
In Deutschland hat ResMed BMC in November 2013 wegen angeblicher
Verletzung des deutschen Teils von drei europäischen Patenten
betreffend Masken bzw. Beatmungsvorrichtungen sowohl verklagt als
auch auf entsprechende Anträge einstweilige Verfügungen erwirkt. BMC
verteidigt sich seitdem aktiv gegen die Vorwürfe. BMC und ihre
Anwälte sind der Meinung, dass das Weiterführen des Verfahrens
betreffend das Patent Nr. EP 0 661 071 wirtschaftlich nicht sinnvoll
wäre, nachdem das Patent bereits Ende November dieses Jahres
ausläuft.
Beraten durch ihre Anwälte ist BMC überzeugt, dass die anderen
zwei Europäischen Patente weder rechtsbeständig, noch durch die
RESmart- und Fealite(Willow)-Produkte von BMC verletzt sind. BMC
wird deshalb aktiv auf die Klagen reagieren. Die mündlichen
Verhandlungen, in welchen das Gericht über die Klagen entscheiden
wird, wurden auf Herbst dieses Jahres terminiert.
BMC ist der Marktführer in der Herstellung, dem Vertrieb und der
Dienstleistung in China von Beatmungsgeräten für den Heimgebrauch und
wird von ResMed als einer der weltweit wichtigsten Konkurrenten
angesehen. Zwischen den Gesellschaften sind Patentstreitigkeiten in
den USA, Deutschland und China anhängig.
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