Das Gericht weist mit seinem Urteil die durch ZELTIQ erhobene
Klage
vollständig ab und bestätigt die Nichtigkeit seiner Patente.
Der zuständige Gerichtshof in Barcelona beschloss am 15. Mai 2014,
die von ZELTIQ Aesthetics Inc. eingelegte Berufung nach dem Urteil
vom 25. Januar 2013 zurückzuweisen. Dies bestätigt, dass die Patente
der Kläger aufgrund des Mangels an erfinderischer Tätigkeit (das
Verfahrenspatent) und des Mangels an Neuerungen (das Gerätepatent)
aufgehoben werden.
Die Klage von ZELTIQ gegen CLINPRO, einem spanischen Hersteller
von medizinisch-ästhetischen Geräten, wegen angeblicher
Patentverletzungen wurde demnach nicht nur ein weiteres Mal
abgewiesen, sondern das Urteil bestätigte auch, dass die Patente des
Unternehmens ungültig sind.
Hiermit endet erwartungsgemäss der Prozess, der am 25. Juni 2012
begann, nachdem am 5. Mai 2012 Vorsichtsmassnahmen gegen CLINIPRO
erhoben worden waren, die daraufhin mit sofortiger Wirkung aufgehoben
wurden. Die Klage wurde vom Handelsgericht Nr. 5 in Barcelona am 25.
Januar 2013 vollständig abgewiesen.
Philippe Plan, CEO von CLINIPRO, kommentierte: "Die Bestätigung,
dass die Patente von ZELTIQ-MGH ungültig sind, sowie der weltweite
Erfolg von LipoCryo und des neuen revolutionären Kryolipolyse-System
LipoContrast ermutigen uns definitiv zu einer verstärkten Expansion
in Amerika."
Das Verfahren, bei dem die Fachkanzlei SOL MUNTAÑOLA ABOGADOS aus
Barcelona die Verteidigung von CLINIPRO übernahm, begann vor über
zwei Jahren, als ZELTIQ Aesthetics Inc. erstmals seinen Antrag auf
einstweilige Anordnung stellte, und endete heute zugunsten von
CLINIPRO.
Über CLINIPRO
Clinipro ist in über 40 Ländern präsent. Das Ziel des Unternehmens
besteht darin, weiterhin Massstab der Branche zu bleiben und eine
effektive, sichere und nicht-invasive Alternative zu den
chirurgischen Behandlungen der ästhetischen Medizin zu bieten. Das
Unternehmen setzt sich stets dafür ein, die neuesten Technologien
anzubieten und den Markttrends immer einen Schritt voraus zu sein, um
so die innovativsten Technologien anzubieten. Clinipro verfügt über
20 Jahre Erfahrung in der Branche. Professionelle Techniker und hoch
qualifizierten Ärzte tragen zu den Marken des Unternehmens bei, die
körperliches Wohlbefinden durch sichere und wirksame Verfahren
fördern. Zu diesen Marken gehören unter anderem LipoCryo oder das
neue LipoContrast, das noch einen Schritt über die Kryolipolyse
herausgeht.
Weitere Informationen
Fermín San Martín
fsanmartin@clinipro.net
+34-935-903-108
