Am 24. Juni 2014 wurde BMC Medical Co.,
Ltd. (nachfolgend "BMC" genannt) eine Klageschrift zugestellt, die
Curative Medical Technology (Suzhou) Inc. (nachfolgend "Curative"
genannt) vor dem Schiedsgericht in Suzhou eingereicht hat. Curative
beschuldigt BMC, gegen sein Patent mit der Nummer ZL200610080596.6
(betrifft einen schallabsorbierenden Mechanismus und ein Gerät zur
positiven Druckbeatmung, das auf diesem Mechanismus beruht) verstoßen
zu haben.
Logo - http://photos.prnasia.com/prnh/20140423/0861402591
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Nach Erhalt der Klageschrift ergriff BMC gezielte Maßnahmen gegen
das von Curative eingeleitete Verfahren und wandte sich im
Zusammenhang mit dem Patentstreit an die YUHONG Intellectual Property
Law Firm (nachfolgend "YUHONG" genannt). Im Anschluss an eine
eingehende Untersuchung und Analyse gelangte YUHONG zu dem Schluss,
dass die Wirksamkeit des Patents mit der Nr. ZL200610080596.6
juristisch betrachtet äußerst fraglich sei. Gemäß Artikel 47 des
Patentgesetzes der Volksrepublik China wird "jedes für ungültig
erklärte Patentrecht rückwirkend als nichtig betrachtet". Zum
aktuellen Zeitpunkt hat der Chinesische Patentprüfungsausschuss BMCs
Antrag auf Nichtigkeit bezüglich der Erteilung des Patents
zugestimmt. In der Zwischenzeit hat BMC eine Reihe professioneller
Patentanwälte damit beauftragt, sich mit dem Verfahren zu befassen
und entsprechende Schritte einzuleiten, um die legitimen Rechte des
Unternehmens zu wahren.
Als Chinas führender Anbieter von Schlaftherapie-Geräten und
-Services für den Heimbereich hat sich BMC der Aufgabe verschrieben,
einwandfreie Produktforschung und -entwicklung zu betreiben und
fortwährend technologische Innovationen, Qualitätsverbesserungen und
Kostensenkungen umzusetzen. Aktuell besitzt das Unternehmen
zahlreiche unabhängig entwickelte gewerbliche Schutz- und
Urheberrechte. Darüber hinaus hat es seine Produkte bereits in mehr
als 80 Ländern der Welt verkauft. BMCs Ziel ist es, sich zum weltweit
führenden Unternehmen für Schlaftherapie-Geräte und -Services zu
entwickeln. Nähere Informationen zu BMC erhalten Sie auf
http://www.bmc-medical.com [http://www.bmc-medical.com/].
Pressekontakt:
KONTAKT: Andrea Yu, BMC Medical Co., Ltd., +86-10-5166-3880
