Wie die Apex Medical Corporation (Apex,
TWSE: 4106), ein führender Anbieter von Atemtherapie- und
Druckzonenprodukten bekanntgab, hat die Internationale
Handelskommission der Vereinigten Staaten (United States
International Trade Commission, USITC) eine abschließende
Stellungnahme zum von Apex entwickelten Luftbefeuchtertank der
XT-Serie abgegeben. Daraus geht hervor, dass der Luftbefeuchtertank
für die Aufrechterhaltung von kontinuierlichem positivem
Atemwegsdruck (CPAP) und die Atemwegsmaske Wizard 220 in keinerlei
Widerspruch zu den Patentansprüchen von ResMed stehen, einem der
Hauptkonkurrenten von Apex. Apex kündigte außerdem an, im Oktober
2014 einen überarbeiteten Luftbefeuchtertank für die iCH-Serie auf
den Markt zu bringen.
Im September 2013 hatte Apex bei der USITC ein
Stellungnahmeverfahren beantragt, in dem festgestellt werden sollte,
dass seine neuen Atemtherapieprodukte nicht unter die sieben
Patentansprüche von ResMed fallen, die zuvor bei einer Untersuchung
nach Abschnitt 337 erhoben wurden. Am 18. Juli 2014 veröffentlichte
die USITC die endgültige Stellungnahme zu den Berufungen auf die
einen Monat zuvor vom Verwaltungsgericht verkündete
Erststellungnahme.
In der endgültigen und nicht anfechtbaren Stellungnahme bestätigte
die USITC das Urteil des Verwaltungsgerichtes, aus dem hervorgeht,
dass die neue Maske nicht die Patentrechte von ResMed verletzt. Zudem
wurde der negative Bescheid des Verwaltungsgerichtes hinsichtlich des
neu gestalteten Luftbefeuchtertanks der XT-Serie abgelehnt. Nach
Ansicht der USITC steht der CPAP-Wassertank der XT-Serie in keinerlei
Widerspruch zu den Patentansprüchen von ResMed. Die USITC bestätigte
allerdings das Verwaltungsgerichturteil, wonach die beklagte Bauweise
des iCH CPAP-Luftbefeuchtertanks unter eines der ResMed-Patente
fällt.
Derweil untersucht das US-Patentamt (USPTO) die Gültigkeit von
fünf ResMed-Patenten und damit auch den Anspruch, der im Zusammenhang
mit dem iCH-Luftbefeuchtertank relevant ist. Die Prüfung findet im
sogenannten inter partes-Verfahren statt. Das Urteil des USPTO wird
für Anfang 2015 erwartet.
Daniel Lee, der CEO von Apex, äußerte sich wie folgt zum Urteil:
"Das Urteil der USITC bestätigt, dass unsere Masken nicht gegen die
Patentrechte von ResMed verstoßen. Die Nachfrage nach unseren
Produkten bleibt hoch." Lee weiter: "Das Urteil ist eine wichtige
Anerkennung unserer Produkte sowie unserer Forschungs- und
Entwicklungsarbeit. Wir werten es zugleich als Sieg für unsere Kunden
und all jene, die an Schlafapnoe leiden."
Das Unternehmen betont, dass es weiterhin hochwertige, effektive
und kostengünstige CPAP-Produkte für Patienten mit Schlafstörungen
entwickeln wird. Des Weiteren wurde bekräftigt, dass Apex auch in
Zukunft innovative Produkte entwickelt und das Wohl des Kunden in den
Mittelpunkt seiner Arbeit stellt.
Informationen zu Apex
Apex Medical ist mit seinen eigenen Marken ein führender
Hersteller von Atemtherapieprodukten und vertreibt über ein Netzwerk
internationaler Tochtergesellschaften und Partner in Europa, den USA,
Asien und auf anderen internationalen Märkten. Apex hat sich auf die
Entwicklung, technische Umsetzung und Vermarktung von Produkten
spezialisiert und zählt dabei auf ein engagiertes und innovatives
Team an Fachleuten. Apex verfolgt das Ziel, sich als weltweit
führendes Unternehmen in der Bereitstellung hochwertiger
Gesundheitsprodukte zu etablieren und erprobte, getestete und
klinisch evaluierte Geräte herzustellen und zugleich zu
gewährleisten, dass seine Technologien und sein geistiges Eigentum
den Bedarf des Atemtherapiemarktes erfüllen.
Kontakt: PJ Hsueh
Apex Medical 615 Berry Street
Telefon: +1-714- 671-3818 Suite D Brea, CA 92821
Pj.hsueh@apexmedicalcorp.com www.apexmedicalcorp.com
Web site: http://www.apexmedicalcorp.com/
