Die Apex Medical Corporation (Apex,
TWSE: 4106), ein führender Anbieter im Bereich Atemtherapie- und
Druckzonenprodukte, gibt bekannt, dass sie das Urteil des
Landgerichts München in Deutschland anfechten werden. Dieses hat
entschieden, dass die Kopfbefestigung von bestimmten Masken ein
Patent von ResMed verletze. Apex weist darauf hin, dass das
Unternehmen in wichtigen Ländern gegen verschiedene Patente von
ResMed Anfechtungen wegen Nichtigkeit eingeleitet hat. Des Weiteren
betont Apex seine kontinuierlichen Bestrebungen, gegen triviale und
sogenannte Junk-Patente energisch vorzugehen.
ResMed hat vor dem Landgericht München im November 2013 Klage
erhoben - einige Monate nachdem Apex erfolgreich die
Patentstreitigkeit abschließen konnte, die ResMed in den Vereinigten
Staaten angestrengt hatte. Das bestrittene Patent bezieht sich auf
das Befestigungselement, wie Velcro-Klettverschlüsse, das in der
Kopfbefestigung verwendet wird. Das Landgericht München war der
Ansicht, dass die Kopfbefestigungen Wizard 210 und Wizard 220 von
Apex durch ein europäisches Patent von ResMed abgedeckt seien.
Allerdings hat Apex bereits im Dezember 2013 die Gültigkeit desselben
ResMed-Patents vor dem Europäischen Patentamt angefochten. Aus diesem
Grund wird Apex gegen das vom Landgericht ausgesprochene Urteil
Rechtsmittel einlegen.
Apex weist darauf hin, dass das Urteil auf die Kopfbefestigung
spezifischer, in Deutschland vertriebener Masken beschränkt ist und
nicht für Masken oder andere Atemtherapieprodukte Geltung hat.
Darüber hinaus steht das neue Kopfbefestigungsdesign von Apex bereit,
um es den Kunden anzubieten. Aus diesem Grund hat das Urteil des
Landgerichts begrenzte Auswirkungen auf die globalen Aktivitäten von
Apex.
Außerdem hat Apex Anfang dieses Jahres Patentanfechtungen wegen
Nichtigkeit gegen ResMeds andere deutschen und europäischen Patente,
die ResMed in separaten Verfahren geltend gemacht hatte, eingeleitet.
Mittlerweile führen die Patentämter in den Vereinigten Staaten, Japan
und China auf Grundlage der von Apex eingereichten Beweismittel
gegenwärtig unabhängige Prüfungen über die Gültigkeit mehrerer
Patente von ResMed durch.
Das Unternehmen betont seine Auffassung, dass ungültige oder
Junk-Patente nicht nur dem fairen Wettbewerb schaden, sondern auch
den Zugriff der Patienten auf hochwertige Produkte behindern. Deshalb
wird Apex weiterhin gegen ungültige oder Junk-Patente kämpfen, um die
freie Vermarktung und einen fairen Wettbewerb sicherzustellen.
Apex bekräftigt, dass sie sich weiterhin ihrem Ziel widmen, die
von Schlafstörungen betroffene Patienten mit hochwertigen, effektiven
und kostengünstigen CPAP-Produkten zu unterstützen, und versichert,
die Innovationsarbeit fortzuführen und seinen Kundenverpflichtungen
gerecht zu werden.
Über Apex
Apex Medical ist ein führender Hersteller eigens entwickelter
Atemtherapieprodukte und vertreibt über ein etabliertes Netzwerk
internationaler Tochtergesellschaften und Partner in Europa, den USA,
Asien und auf anderen internationalen Märkten. Apex hat sich auf die
Produktentwicklung, die Konzipierung und Vermarktung von Produkten
spezialisiert und zählt dabei auf ein engagiertes und innovatives
Team von Fachleuten. Apex verfolgt das Ziel, sich als weltweit
führendes Unternehmen für hochwertige Gesundheitsprodukte zu
etablieren sowie erprobte, getestete und klinisch evaluierte Geräte
herzustellen und zugleich dafür zu sorgen, dass seine Technologien
und sein geistiges Eigentum den Bedarf des Atemtherapiemarktes
erfüllen.
Kontakt:
Jon Jauregui Managing Director Apex Medical Europe Tel.:
+34-94-4706408
Jon.jauregui@apexmedical.es[mailto:Jon.jauregui@apexmedical.es]
Jack Hsu Vice President Apex Medical Tel.: +886-2-22685568
Jack.hsu@apexmedical.com.tw[mailto:Jack.hsu@apexmedical.com.tw]
