BMC Medical Co., Ltd. (BMC) gab heute
eine globale Strategie bekannt, mit der Teile des Patentportfolios
von ResMed in China, Deutschland und den Vereinigten Staaten
angegriffen und ungültig gemacht werden sollen. James Xu,
Geschäftsführer von BMC, bestätigte, dass größere Teile der Patente
bereits gleichzeitig in drei Ländern in Frage gestellt wurden und
wenn nötig, werden auch Einreichungen in anderen Ländern erfolgen.
"Wir haben bedeutende Investitionen in Forschung und Entwicklung
vorgenommen und wir sind der Meinung, dass die Patente von ResMed,
die wir in Frage stellen, ernsthaft herausgefordert werden können.
Wir müssen in der globalen Landschaft proaktiv aktiv sein, um unser
Recht, in diesem Produktraum wettbewerbsfähig zu sein, zu
verteidigen", erklärte Herr Xu.
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BMC hat in China gegen fünf Patente von ResMed vor der
Chinesischen Patentüberprüfungskammer (PRB - Patent Re-examination
Boards) ein Nichtigkeitsverfahren eingeleitet. Nach den
abgeschlossenen Gerichtsverhandlungen wurde eins der fünf Patente vom
PRB annulliert und in den anderen vier Fällen steht die Entscheidung
noch aus.
Letzte Woche hat BMC die Einreichung einer Eingabe für eine
Inter-Partes-Überprüfung (IPR - Inter Partes Review) beim Patent
Trial and Appeal Board (PTAB) beim United States Patent and Trademark
Office angekündigt. Die Eingabe, IPR 2014-01196, stellt die
Gültigkeit des ResMed-Patents in Bezug auf einen CPAP-Luftbefeuchter
in Frage. Seit es mit dem America Invents Act seit September 2012 den
IPR-Prozess gibt, wurden hunderte Eingaben eingereicht. Das PTAB hat
in den meisten Fällen IPR-Verfahren eingerichtet und hat den Großteil
der Patentansprüche aufgehoben, die im Rahmen dieser Verfahren in
Frage gestellt wurden. "Wir fahren damit fort, das Patentportfolio
von ResMed zu untersuchen, um weitere zu identifizieren, die
angefechtet werden können", erklärte Xu.
BMC hat auch die Einführung von Patentvalidierungsverfahren in
Deutschland gegen zwei Patente von ResMed bekanntgegeben.
Informationen zu BMC:
Als Chinas führender Anbieter von Schlaftherapiegeräten und
-diensten für den Einsatz zu Hause führt BMC sowohl eine effiziente
Produktforschung- und -entwicklung durch und entwickelt auch
konstante technologische Innovationen, verbessert die Qualität und
verringert die Kosten. Das Unternehmen verfügt inzwischen über eine
große Anzahl an unabhängig entwickelten geistigen Eigentumsrechten
und seine Produkte wurden in mehr als 80 Ländern weltweit verkauft.
Weitere Informationen zu BMC finden Sie auf der Website
http://www.bmc-medical.com [http://www.bmc-medical.com/].
Web site: http://www.bmc-medical.com/
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