Die International Trade Commission
(ITC) hat in dem von ResMed (RMD) gegen BMC Medical eingeleiteten
Verfahren ihre endgültige Entscheidung getroffen. In einer am 23.
Dezember veröffentlichen Bekanntmachung entschied die ITC zugunsten
von BMC und stellte fest, dass das Patent des Luftbefeuchters von
ResMed ungültig ist.
Der President von BMC, James Xu, nannte dies einen "monumentalen
Erfolg". "Wir sind über die Entscheidung der ITC in diesem Verfahren
sehr froh. Dieser Sieg untermauert die Position, die wir seit dem
Beginn dieses Patentverfahrens eingenommen haben. ResMed hat sich für
einen sehr teuren, öffentlichen Rechtsstreit entschieden, während
eine Einigung in direkten Gesprächen zwischen beiden Parteien
durchaus möglich gewesen wäre."
Die Entscheidung der ITC ist nur eine in einem bereits seit 18
Monate dauernden, weltweiten Rechtsstreit, der nicht nur in den USA,
sondern auch in Deutschland und China ausgetragen wird. Im Oktober
hob das Gericht in München die einstweilige Verfügung gegen BMC in
Zusammenhang mit dem Patent EP1210139B1 für den CPAP-Atmungsautomaten
auf und verurteilte ResMed zur Zahlung von Schadensersatz sowie der
Anwalts- und Gerichtskosten an BMC. In China hat BMC
Nichtigkeitsklage gegen sieben Patente von ResMed eingeleitet, von
denen vier nicht rechtsbeständig sind und weitere drei noch vom
chinesischen Patentamt (SIPO) überprüft werden.
Die Entscheidung der ITC fiel bei einigen Patenten der Maske zwar
zugunsten von ResMed aus, allerdings machen die strittigen Masken
erheblich weniger als 10 Prozent des Umsatzes von BMC in den USA aus.
BMC hat den Verkauf der strittigen Masken bereits früher in diesem
Jahr eingestellt und neu entwickelte Masken sind in den USA
inzwischen auf dem Markt.
Über BMC
BMC ist ein weltweit führendes Unternehmen bei der Entwicklung,
Herstellung und Vermarktung medizinischer Produkte für die Behandlung
und Kontrolle von schlafbezogenen Atmungsstörungen.
Weitere Informationen über BMC finden Sie unter
http://en.bmc-medical.com/ [http://en.bmc-medical.com/].
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