Positiv formuliert kann jede natürliche obendrein unbeschränkt geschäftsfähige Einzelwesen Geschäftsführer sein. Negativ formuliert finden sich geheimer Informator Gesetz eine ganze Reihe von Ausschlusstatbeständen (§ 6 II Ziffer 1 - 3 GmbHG). Dementsprechend Muss der Geschäftsführer im Rahmen der Anmeldung seiner Geschäftsführerbestellung zum Handelsregister gewisse Auskünfte anhand seine Person zuerkennen und versichern, dass jene im Gesetz bezeichneten Ausschlusstatbestände in seiner Person nicht vorkommen.
< /> Die Versicherung ist mit einer Selbstauskunft vergleichbar, die der CEO dem Gericht unterbreiten muss, um das mangeln gesetzlicher Bestellungshindernisse drogenberauscht belegen. Sie muss ''nen Inhalt haben, der Deutsche Mark Gericht überzeugend vermittelt, Die betreffende Person habe alle Bestellungshindernisse gekannt und nach sorgfältiger Prüfung wahrheitsgemäße Angaben gemacht. Insoweit genügt es nicht, nur auf Die maßgebliche Vorschrift des § 6 GmbHG Bezug zu benutzen. hinein diesem Fall Handelsgut nicht auszuschließen, dass dieser Versichernde seiner Stellungnahme nicht die erforderliche Bedeutung beimisst mehr noch sich dabei den Inhalt seiner Angaben nicht in dieser gebotenen Weise vorausblickend hat.
Aus dieser Versicherung muss wiewohl hervorgehen, dass der Geschäftsführer über seine unbeschränkte Auskunftspflicht gegenüber DM Gericht belehrt Würde. hinein der Regel erfolgt die Belehrung mittels den Notar, der diese und jene Geschäftsführerbestellung beurkundet. Wird ein Geschäftsführer bestellt, obwohl er nach dem Gesetz nicht Geschäftsführer bilden kann, ist seine Ackerbau unwirksam. Der Bestellungsbeschluss ist nichtig, unabhängig davon, ob selbige Gesellschafterversammlung die Verwehrung gekannt hat Oder nicht. Ergeben sich Wafer Umstände, wenn der CEO bereits im Dienststelle ist, verliert er sein Amt, ohne dass es einer Abberufung Bedarf.
< /> So kann nicht im Geringsten Geschäftsführer sein, wer rechtlich betreut wird ja sogar in Vermögensangelegenheiten einem Einwilligungsvorbehalt seines Betreuers im Sinne des § 1903 BGB unterliegt.
Person , Chip in den letzten 5 Jahren zum Thema einer Insolvenzstraftat oder wegen eines Vermögensdelikts zu einer Freiheitsentzug von mindestens einem Jahr rechtskräftig verurteilt wurden, bleiben vom Amtei des Geschäftsführers auf gar keinen Fall. voll den Insolvenzstraftaten in Besitz sein von die Insolvenzverschleppung 15a InsO), Bankrott zumal besonders schwerer Lage des Bankrotts 283, 283a StGB), Verletzung jener Buchführungspflicht (§ 283b), Gläubigerbegünstigung (§ 283c) unter anderem Schuldnerbegünstigung (§ 283d). stoned den Vermögensdelikten gehören Betrug, Computerbetrug, Subventionsbetrug und Kapitalanlagebetrug (§§ 263 ff StGB).
Ausgeschlossen ist ferner, wer als Gesellschafter oder Geschäftsführer hinein einem früheren Fall zum Zwecke welcher Eintragung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung oder AG falsche Angaben gegenüber DM Registergericht gemacht hat (§ 82 GmbHG, 399 AktG).
Dab werden auch abwatschen wegen vergleichbarer Tatbestände einbezogen, die aus einer Verurteilung im Ausland stammen.
Als CEO kommt auch in keiner Beziehung infrage, wem die Berufs- oder Gewerbeausübung solcher betreffenden GmbH ungesetzlich ist (§ 6 II 2 GmbHG). Ein solches Verbot kann durch gerichtliches Ratschluss oder eine vollziehbare Entscheidung einer Verwaltungsbehörde ausgesprochen sein. Dabei hinreichend eine teilweise Wechselwirkung von Verbots- Unternehmensgegenstand aus. Berufsverbote beruhen zumeist auf § 35 GewO (Gewerbeuntersagung zugunsten Unzuverlässigkeit) oder in Richtung § 70 Strafgesetzbuch (Anordnung des Berufsverbots bei Missbrauch des Berufs oder Gewerbes). dies vorläufige Berufsverbot getreu § 132a StPO genügt nicht, ebensowenig die behördliche Untersagungsverfügung im Sinne § 16 III HandwO, da diese indes auf einen bestimmten Betrieb bezogen sind.
< /> Berufs-, Gewerbe- oder beamtenrechtliche Vorschriften, die dem Geschäftsführer die Tätigkeit zensieren oder von einer Genehmigung des Arbeitgebers oder Dienstherrn abhängig machen, sind gesellschaftsrechtlich ohne Ausdruckskraft. dieses Registergericht darf von da die Eintragung in keinster Weise ablehnen. Im Innenverhältnis zur Gesellschaft kann einander der Geschäftsführer schadensersatzpflichtig machen, wenn er sie Gegebenheiten verschweigt und sich als CEO bestellen lässt.
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