Gesetz bringt Vorsorge in den Alltag
Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstag mit großer
Mehrheit das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der
Prävention beschlossen. Dazu erklären der gesundheitspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, und der
zuständige Berichterstatter Rudolf Henke:
"Gesundheit geht uns alle an. Schon kleine Maßnahmen im Alltag
haben eine große Wirkung. Die Treppe zu nehmen statt den Aufzug, eine
Strecke zu laufen, statt den Bus oder die Bahn zu nehmen. Diese Dinge
müssen in den Köpfen und im Alltag der Menschen ankommen. Gerade
deshalb setzt das Präventionsgesetz auch in den einzelnen
Lebensbereichen an, in den Kindergärten und den Schulen, am
Arbeitsplatz und Zuhause, im Studium und in der Freizeit.
Mit dem Gesetz werden die Kassen verpflichtet, mindestens sieben
Euro pro Jahr und Versichertem für Prävention auszugeben. Das ist
mehr als doppelt so viel wie heute. Mit den zusätzlichen Beträgen aus
der Pflegekasse und der privaten Krankenversicherung stehen damit
insgesamt nahezu 550 Millionen Euro für Präventionsaufgaben zur
Verfügung.
Im Rahmen der nationalen Präventionsstrategie wird die
Zusammenarbeit auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene in der
Gesundheitsförderung und Prävention verbessert. Weitere Schwerpunkte
des Gesetzes sind die betriebliche Gesundheitsförderung und die
präventionsorientierte Weiterentwicklung der
Gesundheitsuntersuchungen bei Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen.
Ärzte können künftig bei jeder Untersuchung eine schriftliche
Präventionsempfehlung abgeben, die für die jeweilige Krankenkasse des
Versicherten bindend ist. Dies gilt auch für Betriebsärzte und Ärzte
des öffentlichen Gesundheitswesens.
Mit einem Bündel an Maßnahmen werden wir Impfungen so verbindlich
wie möglich gestalten, damit die Impfraten wieder deutlich steigen.
Insbesondere die Maserninfektion der vergangenen Monate in Berlin hat
gezeigt, dass wir dort noch einigen Nachholbedarf haben."
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