BMC Medical Co., Ltd hat ein weltweites
Patentverletzungsverfahren gegen ResMed Inc. gewonnen.
Das United States Patent and Trademark Office (USPTO), das dem
Handelsministerium der Vereinigten Staaten unterstellte Patentamt der
Vereinigten Staaten, hatte am 21. Januar 2016 eine Reihe von
Entscheidungen unter Berufung auf kontradiktorische
US-Patents No. RE44453 herausgegeben und die 32 Forderungen f
ung
ResMed hat bislang jeden Prozess im Zusammenhang mit Patenten f
ein Schlaftherapieger
Deutschland angeh
Scheiterns vor einem Berufungsgericht in Deutschland und des
Scheiterns einer von seiner Tochtergesellschaft in China
eingereichten Berufungsklage. Bemerkenswert ist, dass das Urteil alle
sieben der in der Entscheidung der Internationalen Handelskommission
der Vereinigten Staaten (United States International Trade
Commission, ITC) genannten geltend gemachten Anspr
Schlaftherapieger
ResMed hatte sich geweigert, die ITC-Entscheidung von 2014 zu
akzeptieren und Berufung eingelegt. Die Beurteilungen der
Streitigkeiten im Patentverletzungsverfahren benachteiligten ResMed
in der ITC-Berufungsklage.
"ResMed erachtet es als dringend notwendig, eine Klage zu
gewinnen, um das Gesicht zu wahren, und es ist von daher mit
Sicherheit davon auszugehen, dass sie in die Berufung gehen werden".
"Wir haben viel aus der Klage gegen ResMed gelernt", erkl
Denny DU, Leiter der Abteilung f
Medical, "Wir haben jetzt ein leistungsstarkes Patentteam aufgebaut,
um unsere betr
unterst
eingereichten Klagen gewonnen. Wir haben in weniger als drei Jahren
hunderte von Patenten angemeldet und sind nun in der Lage, proaktiv
unsere Rechte und Interessen zu sch".
Offizielle Website: http://www.bmc-medical.com
Logo - http://photos.prnasia.com/prnh/20140423/0861402591
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Noel Sang
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intl@bmc-medical.com
