Die neue Bundesregierung sollte das derzeitige System der
Mehrwertsteuer für Arzneimittel in Deutschland überdenken. Dies
fordert Dr. Hermann Kortland, stellvertretender Hauptgeschäftsführer
des Bundesverbandes der Arzneimittel-Hersteller e.V. (BAH), vor dem
Hintergrund der neuen Ideen der EU-Kommission zur Reform der
Mehrwertsteuer in Europa. "Dass auf Arzneimittel 19 Prozent
Mehrwertsteuer erhoben werden, ist unverhältnismäßig und belastet
sowohl unser Gesundheitssystem als auch die privaten Haushalte
massiv."
Lebensmittel als Gegenstände des täglichen Bedarfs werden zurecht
mit nur 7 Prozent versteuert. "Nicht nachvollziehbar ist jedoch, dass
in Deutschland auf Produkte wie Tierfutter, Taxifahrten und
Schnittblumen 7 Prozent erhoben werden, während auf Arzneimittel, die
zumeist täglich benötigt werden und nicht selten lebensnotwendig
sind, 19 Prozent anfallen. Auch sie sollten nur mit dem Mindestsatz
besteuert werden", so Kortland.
Würde man den reduzierten Mehrwertsteuersatz berücksichtigen,
könnte allein die gesetzliche Krankenversicherung etwa 4 Milliarden
Euro pro Jahr einsparen. "Die frei werdenden Mittel könnten für ein
verbessertes Leistungsangebot oder Beitragssatzsenkungen genutzt
werden", sagt Kortland.
Ein reduzierter Mehrwertsteuersatz auf Arzneimittel gilt in vielen
Ländern Europas. In bestimmten Staaten entfällt die Steuer für einige
Arzneimittel sogar gänzlich. Deutschland gehört zu den wenigen
Ländern, in denen der Staat den vollen Satz erhebt. Nach Dänemark und
Bulgarien ist die Bundesrepublik einer der wenigen EU-Staaten, die
den höchsten Mehrwertsteuersatz auf Arzneimittel verzeichnen. Alle
anderen Länder in der Europäischen Union liegen darunter.
Der Bundesverband der Arzneimittel-Hersteller e.V. (BAH) ist der
mitgliederstärkste Branchenverband der Arzneimittelindustrie in
Deutschland. Er vertritt die Interessen von mehr als 450
Mitgliedsunternehmen, die in Deutschland ca. 80.000 Mitarbeiter
beschäftigen. Das Aufgabenspektrum des BAH umfasst sowohl die
verschreibungspflichtigen als auch die nicht
verschreibungspflichtigen Arzneimittel sowie die stofflichen
Medizinprodukte.
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