Kaum haben sich die ersten 1.000 Arztpraxen nach
jahrelangen Verzögerungen an die zentrale Telematik-Infrastruktur der
Krankenkassen angeschlossen, fällt das System aus. "Das verdeutlicht,
dass die Technologie weder ausgereift noch sicher ist", teilte die
Freie Ärzteschaft (FÄ) am Montag in Hamburg mit.
Vergangene Woche konnten bundesweit Arztpraxen das sogenannte
Versichertenstammdatenmanagement nicht durchführen. Die
Betreibergesellschaft gematik hatte mitgeteilt, "dass ein Fehler in
der Telematikinfrastruktur (TI) aufgetreten ist und aktuell die
Verbindung zur Telematikinfrastruktur gestört ist".
FÄ-Vizevorsitzende Dr. Silke Lüder betont: "Das ist ganz reales
Systemversagen. Und dennoch sollen die medizinischen Daten von rund
70 Millionen gesetzlich krankenversicherten Bürgern in dieser
Infrastruktur gespeichert werden - unverantwortlich."
Das erscheint besonders paradox vor dem Hintergrund, dass am 25.
Mai 2018 die neue EU-Datenschutzgrundverordnung in Kraft tritt.
Demnach müssen die Arztpraxen künftig maximale Anforderungen an
Datenverarbeitung, Datenhaltung, Datenschutz und Patientenaufklärung
erfüllen. So muss etwa zu jeder Zeit jedem Patienten Auskunft über
die Weiterleitung und den Verbleib seiner Krankheitsdaten erteilt
werden. "Gleichzeitig werden jedoch nach aktueller bundesdeutscher
Gesetzeslage Ärzte und Patienten gezwungen, die Krankheitsdaten
zentral online zu speichern - ohne, dass Ärzte den Datenschutz
kontrollieren könnten", erläutert die Hamburger Allgemeinärztin. Das
bedeute: Arztpraxen und Kliniken, die an die TI angeschlossen seien,
könnten die Umsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung nicht
gewährleisten. "Cyber-Attacken", betont Lüder, "finden ständig statt.
Selbst das gut geschützte Intranet deutscher Ministerien wurde über
Jahre ausgespäht."
Auf Initiative von Zahnärzten und Ärzten aus Bayern ist nun die
Aktion "Rote Karte für die TI" entstanden. Mittels Postkarten
konfrontieren Ärzte und Zahnärzte die neuen Bundestagsabgeordneten
mit den Sicherheitslücken und den Problemen bei der technischen
Umsetzung des Online-Anschlusses in den Praxen, wie den hohen Kosten
und Betriebsunterbrechungen. Ziel ist, möglichst einen Stopp des
Projektes zu erreichen. "Auch die Freie Ärzteschaft wird diese Aktion
unterstützen", sagt Lüder. "Wir machen seit vielen Jahren auf die
Missstände in dem Projekt und vor allem auf die Gefahr für die
ärztliche Schweigepflicht aufmerksam und werden nicht nachlassen."
Über die Freie Ärzteschaft e.V.
Die Freie Ärzteschaft e. V. (FÄ) ist ein Verband, der den
Arztberuf als freien Beruf vertritt. Er wurde 2004 gegründet und
zählt heute mehr als 2.000 Mitglieder: vorwiegend niedergelassene
Haus- und Fachärzte sowie verschiedene Ärztenetze. Vorsitzender des
Bundesverbandes ist Wieland Dietrich, Dermatologe in Essen. Ziel der
FÄ ist eine unabhängige Medizin, bei der Patient und Arzt im
Mittelpunkt stehen und die ärztliche Schweigepflicht gewahrt bleibt.
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