Münster - Der 122. Deutsche Ärztetag hat die
Verurteilung von elf Mitgliedern des Vorstandes des Verbandes
türkischer Ärzte zu zum Teil mehrjährigen Haftstrafen durch den
Strafgerichtshof in Istanbul scharf kritisiert. Die Ärztinnen und
Ärzte wurden Anfang Mai wegen "Anstachelung zum Hass und zur
Feindschaft" und in einem Fall wegen "Terrorpropaganda" verurteilt.
Die Betroffenen hatten Anfang letzten Jahres nach dem Beginn der
türkischen Militäroffensive in den Kurdengebieten Nordsyriens darauf
hingewiesen, dass Krieg ein öffentliches Gesundheitsproblem
darstellt. Sie begründeten ihren Aufruf für Frieden zum einen mit den
tragischen Erfahrungen, die Ärzte in bewaffneten Konflikten
zwangsläufig machen, und zum anderen mit der ärztlichen
Verpflichtung, Leben zu bewahren, wozu die Verpflichtung gehört,
friedliche Lebensumstände zu verteidigen. Die Abgeordneten des 122.
Deutschen Ärztetages versicherten den verurteilten Kollegen ihre
Solidarität und forderten die Bundesregierung auf, diese offiziellen
Repräsentanten der türkischen Ärzteschaft öffentlich und diplomatisch
zu unterstützen.
Zudem unterstützte der Ärztetag einstimmig eine von der
Delegiertenversammlung der Landesärztekammer Hessen verabschiedete
Resolution, die einen Freispruch der türkischen Professorin für
Rechtsmedizin, Dr. Fincanci, fordert. Die Trägerin des Hessischen
Friedenspreises ist die Mitverfasserin des sogenannten
Istanbul-Protokolls, das als internationales Standardwerk der
Vereinten Nationen zur Untersuchung und Dokumentation von Folter
weltweit anerkannt ist. Fincanci hatte im Jahr 2016 die
Friedenspetition "We will not be a party to this crime"
unterschrieben. Sie ist eine von über tausend Akademikern, die diese
Petition unterzeichnet haben. Aus diesem Grund ist die
Menschenrechtlerin in der Türkei zu einer Haftstrafe von zwei Jahren
und sechs Monaten zu verurteilen, mit dem Vorwurf von
Terrorpropaganda. Darüber hinaus beteiligte sich Fincanci an einer
Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen durch das türkische
Militär 2015 bis 2016 in der türkischen Stadt Cisre. Unter ihrer
Leitung hatte eine Ärztedelegation der Menschenrechtsstiftung einen
Bericht über die schweren Menschenrechtsverletzungen der türkischen
Sicherheitskräfte verfasst.
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