In Deutschland werden sensible Daten von Patientinnen und
Patienten in großer Zahl an falsche Adressen verschickt. Nach Informationen des
NDR registrierten die Datenschutzbehörden der Länder seit Inkrafttreten der
Datenschutzgrundverordnung im Mai 2018 mindestens rund 850 Datenpannen durch
Fehlversendungen von Patientenunterlagen. Sechs Bundesländer konnten bei der NDR
Umfrage allerdings keine Zahlen nennen. Die Dunkelziffer ist nach Einschätzung
der Behörden sehr hoch. Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar
sprach von einem "hohen Datenschutzrisiko" für "sehr, sehr wesentliche Daten von
Betroffenen". Die Behörde untersucht derzeit einen besonders gravierenden Fall
mit einer Häufung von Fehlversendungen durch die Asklepios Klinik Altona.
Die Pannen kommen nach Angaben der Landesdatenschützer in fast allen Bereichen
des Gesundheitswesens vor, also in Kliniken, Arztpraxen, Laboren und
Abrechnungsstellen. Ursache sei in der Regel menschliches Versagen durch falsche
Adressierung oder Kuvertierung, Verwechslung von Patienten und Ärzten oder
Tippfehler. Bei vielen Datenschutzbehörden stellen Fehlversendungen den größten
Anteil der gemeldeten Datenpannen im Gesundheitswesen. Die Datenschützer gingen
in ihren Antworten auf Fragen des NDR davon aus, dass es sich zumeist um
Einzelfälle handelt und nicht um systematische Fehler. In Norddeutschland wurden
mindestens 134 Fehlversendungen gemeldet (72 in Hamburg, 41 in
Schleswig-Holstein, 21 in Bremen, Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern
konnten keine Angaben machen). Spitzenreiter ist Bayern mit 383 Fällen.
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat die Meldepflicht deutlich verschärft.
Dennoch gehen die Landesdatenschutzbehörden von einer sehr hohen Dunkelziffer
aus. Denn nicht alle Fehlversendungen werden bekannt und selbst von den
bemerkten Pannen dann nicht alle gemeldet. Die Datenschützer können
Verantwortliche nicht nur verwarnen und Anordnungen erlassen. Empfindlich hohe
Bußgelder könnten den "Vermeidungsdruck" bei Unternehmen erhöhen, sagte Caspar
dem NDR. "Nur so bekommt man am Ende eine Änderung der Situation hin und wird
dann entsprechend auch ernst genommen."
Auch Asklepios in Hamburg könnte nach der noch laufenden Prüfung eines besonders
gravierenden Falles ein hohes Bußgeld drohen. Die Asklepios Klinik Altona hatte
seit 2013 insgesamt elf Briefe mit vertraulichen Patientendaten fälschlich an
eine Hamburger Psychotherapeutin verschickt, die mit den Patienten nichts zu tun
hatte. Obwohl die Therapeutin die Klinik immer wieder darauf hinwies, ging die
Pannenserie weiter. Asklepios nennt in einer schriftlichen Antwort an den NDR
"menschliches Versagen" als Ursache. "Nach den uns bisher vorliegenden
Erkenntnissen wurde wiederholt versehentlich die falsche Therapeutin aus dem
Klinik-Verzeichnis ausgewählt. Dabei gab es wohl zum Beispiel Verwechslungen
aufgrund von Namensähnlichkeiten bzw. Namensgleichheiten."
Über das Thema berichten u. a. die Hörfunkwelle und die Fernsehsendung NDR Info
sowie das "Hamburg Journal" im NDR Fernsehen um 19.30 Uhr.
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