Die Qualität von Pflegeeinrichtungen in Deutschland wird seit Mitte März als Folge der Corona-Pandemie kaum noch kontrolliert. Das ARD-Politikmagazin "Report Mainz" berichtet, der Medizinische Dienst der Krankenversicherung, MDK, habe seit Mitte März lediglich 51 anlassbezogene Prüfungen in ganz Deutschland durchgeführt. Das sind 56 Prozent weniger als im Vergleichszeitraum der drei Vorjahre. Auch viele Heimaufsichten räumten ein, dass weniger anlassbezogen kontrolliert werde. "Report Mainz" hatte alle Medizinischen Dienste der Krankenversicherung und Heimaufsichten angeschrieben. Für die MDK antwortete der Spitzenverband MDS. Von den angefragten 278 Heimaufsichten lieferten 132 verwertbare Daten für die "Report Mainz"-Erhebung. 48 Prozent davon, also fast die Hälfte der Aufsichtsbehörden, die verwertbare Angaben machten, räumte ein, dass die Zahl der anlassbezogenen Prüfungen zurückging, und zwar im selben Vergleichszeitraum.
Sozialwissenschaftler sieht quasi rechtsfreien Raum in Pflegeeinrichtungen
Stefan Sell, Sozialwissenschaftler der Hochschule Koblenz, sagte zur Recherche von "Report Mainz": "Die Ergebnisse sind gelinde gesagt dramatisch, vor dem Hintergrund, dass wir in den vergangenen Wochen und Monaten in vielen Pflegeheimen einen quasi rechtsfreien Raum hatten." Es habe lange niemanden gegeben, der geschaut habe, was mit den Menschen in Pflegeheimen passiert sei. Regelkontrollen durch den MDK hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf einer Pressekonferenz am 19. März 2020 ausgesetzt, vorläufig bis Ende September. Hintergrund war: Das Personal in den Heimen sollte entlastet und die Pflegebedürftigen vor Corona-Infektionen geschützt werden. Spahn betonte damals: "Nur wenn die Pflegekassen über Missstände in einzelnen Einrichtungen informiert werden, sollen weiterhin anlassbezogene Prüfungen stattfinden." Solche Kontrollen werden allerdings oftmals auf Betreiben von Angehörigen veranlasst, die Qualitätsdefizite in der Pflege bemängeln. Wegen der Corona-Einschränkungen durften aber viele Angehörige wochenlang nicht mehr in die Heime hinein.
Bundesgesundheitsministerium: Ab Oktober soll es wieder Regelkontrollen geben
Das Bundesgesundheitsministerium teilte "Report Mainz" mit, aktuell sei geplant ab 1. Oktober wieder mit Regelkontrollen zu beginnen. Die Aussetzung der Regelkontrollen sei eine schwierige Abwägung gewesen zwischen dem Infektionsschutz auf der einen sowie der Sicherstellung eines ausreichenden Qualitätsniveaus in der Pflege auf der anderen Seite.
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