BERLIN. Zu den Befürchtungen von Krankenkassen, durch die Reformen der Bundesregierung in eine "Todesspirale" zu geraten, erklärte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagfraktion, Ulrike FLACH:
Statt sich vor einer "Todesspirale" zu fürchten, sollten die Kassen die Reform als Chance für einen Leistungswettbewerb begreifen. Wettbewerb um Kunden ist etwas grundsätzlich Positives und sollte nicht diskreditiert werden. Dass Versicherte die Chance nutzen, zu einer Versicherung zu wechseln, die ihnen nach Preis und Leistungsangebot zusagt, sollte der Normalfall sein. Hier wird eine erstaunliche Begriffsumdeutung versucht, die wir nicht mitmachen werden.
Wettbewerb ist nichts, was Angst machen muss. Bis zum "Einheitsbeitrag" von Ulla Schmidt hatten die Kassen auch unterschiedliche Beitragshöhen. Auch damals gab es Fusionen von Kassen. Dieses Wettbewerbselement hat Ministerin Schmidt zerstört und mit dem Zusatzbeitrag ein Schlupfloch gelassen, allerdings ohne jede Rücksicht auf sozial Schwache. Wir bringen wieder Wettbewerb ins System zurück und sorgen über den Sozialausgleich dafür, dass Geringverdiener nicht überfordert werden. Dabei sind wir mit Herrn Singhammer völlig auf einer Linie: Der Sozialausgleich ist für diejenigen da, die ihn wirklich brauchen.
Statt Panikszenarien aufzubauen, sollten sich einige Kassen lieber fragen, mit welchen Angeboten sie ihre Kundenbindung verbessern können. Die Menschen werden kritischer ihre Krankenkasse auswählen und ihr auch nur dann treu bleiben, wenn Preis und Leistung stimmen. Das ist die Philosophie der FDP.
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