Ein zukunftsweisendes Krankenhausgesetz sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als notwendig an. In den heute von der SPD vorgestellten Eckdaten für ein modernes Krankenhausgesetz sehen sie in einigen Punkten Übereinstimmung, besonders bei der Arbeitsbelastung des Personals.
"Der von der Landesregierung vorgelegte Gesetzentwurf für ein neues Krankenhausgesetz entspricht in der Tat nicht den Anforderungen, die heute an ein modernes Krankenhauswesen gestellt werden müssen. Es enthält zwar einige neue und interessante Ideen, die wir Grüne bereits in der Vergangenheit vorgeschlagen haben, bleibt allerdings in der Umsetzung zu sehr im Vagen", bemängelt die gesundheitspolitische Sprecherin Kordula Schulz-Asche.
"Die kommunalen Krankenhäuser sind ein fester Bestandteil der Daseinsvorsorge. Insofern werden wir prüfen, ob die Vorschläge der SPD für die Gewährleistung einer bedarfsgerechten Gesundheitsversorgung zielführend sind."
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