Der Bundesrat hat heute den Entwurf einer Verordnung beschlossen, mit dem er die Lärmemissionen des Schienengüterverkehrs deutlich reduzieren will.
Da die betroffene Bevölkerung den vom Schienengüterverkehr verursachten Lärm als zunehmend belastend empfindet, sind Verbesserungen in diesem Bereich dringlich. Dies umso mehr, als der verursachte Lärm geeignet ist, die Akzeptanz dieses grundsätzlich umweltfreundlichen Verkehrsträgers nachhaltig zu gefährden, heißt es zur Begründung.
Mit seinem Vorschlag möchte der Bundesrat daher Anreize für Halter und Betreiber von Fahrzeugen des Schienengüterverkehrs schaffen, ihre Bestandsfahrzeuge auf lärmarme Bremsen umzurüsten.
Hierzu ist vorgesehen, einen Bonus für Güterwagen bei der Trassennutzung einzuführen, die mindestens die Lärmgrenzwerte der europäischen "TSI-Lärm" einhalten, in der entsprechende Grenzwerte für neu zuzulassende Fahrzeuge verbindlich festgelegt sind. Dieser Bonus soll ab Dezember 2011 gelten und 1,1 Cent pro Achse und Kilometer betragen, wobei ein höherer Betrag für noch leisere Fahrzeuge möglich ist.
Die Vorlage wird nunmehr der Bundesregierung zugeleitet, damit diese eine entsprechende Rechtsverordnung erlässt.
Entwurf einer ... Verordnung zur Änderung der Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung (EIBV)
Drucksache 553/10 (Beschluss)
http://www.bundesrat.de/
