lass des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember 2010 erklaeren die Vorsitzende des Bundestagsausschusses fuer Gesundheit Carola Reimann, die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf und der Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion fuer die Belange von Lesben und Schwulen Johannes Kahrs:
Am 12. Welt-Aids-Tag erinnern wir an alle HIV-infizierten und an Aids gestorbenen Menschen. Leider werden HIV und Aids kaum noch als ein gesellschaftliches Problem wahrgenommen. Gerade juengere Menschen nehmen HIV und Aids als "nicht so gefaehrlich" wahr oder glauben, es betreffe sie nicht. Dies stellt die in der Vergangenheit erreichte Stabilisierung der Infektionsraten und die Behandelbarkeit von HIV beziehungsweise Aids infrage. Aids hat an Aufmerksamkeit verloren. Dies schwaecht praeventives Verhalten und foerdert die Entsolidarisierung mit den Betroffenen. Dabei ist die Bedrohung unveraendert hoch.
Die SPD-Bundestagsfraktion kann die von der Bundesregierung angekuendigten Kuerzungen im Haushalt, bei denen HIV-Infizierte und an Aids erkrankte Menschen besonders belastet werden, nicht akzeptieren.
Wir fordern die Bundesregierung auf, in folgenden Bereichen Verbesserungen vorzunehmen:
- Menschen mit HIV und Aids brauchen einen Zugang zu allen Medikamenten, die sie wegen Nebendiagnosen und typischen Krankheitsfolgen benoetigen. Ein Ausschluss von Menschen mit geringen Einkommen stellt ein hohes Risiko dar. Der Abbruch der antiviralen Therapie ist haeufig die Folge,
- Menschen mit HIV und Aids, die von Arbeitslosengeld II leben, muss ein Zugang zum Hygienemehrbedarf ermoeglicht werden koennen. Sie duerfen dabei nicht der Willkuer der Jobcenter unterliegen,
- die unabhaengige HIV-Forschung in Deutschland muss nachhaltig gefoerdert und durch ein interfraktionelles Gremium des Bundestages begleitet werden,
- die ambulante Hospizarbeit in Deutschland muss dringend weiter ausgebaut werden, so dass moeglichst vielen Menschen das Sterben zu Hause bei Ihren Familien ermoeglicht werden kann,
- die seit Jahren steigenden Raten anderer sexuell uebertragbarer Krankheiten wie Hepatitis und Syphilis muessen staerker thematisiert werden.
HIV beziehungsweise Aids muss wieder ein Teil der oeffentlichen Debatte sein. Wir werden uns fuer ein Praeventionskonzept einsetzen, das die Auswirkungen fuer das Gesundheitssystem beruecksichtigt und die praeventive Foerderung zur individuellen HIV/Aids-Beratung junger Menschen sicherstellt. Der Ausbau von Selbsthilfe und Aids-Hilfen ist ein wichtiger Bestandteil der praeventiven Strategie. Die von Schwarz-Gelb auf verschiedenen Laenderebenen angekuendigte Kuerzungen von Foerdergeldern lehnen wir Sozialdemokraten ab.
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich fuer eine nachhaltige Praeventionspolitik ein und wird diesen Weg gemeinsam mit den
Selbsthilfe- und Aids-Hilfen begleiten und ausbauen.
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