"Open doors, but secure borders" (offene Türen, aber sichere Grenzen) lautet die Devise der Vereinigten Staaten in Sachen Einreise. Um dies zu erreichen, hat sich das nach den Anschlägen des 11. September 2001 neu gegründete Heimatschutzministerium eine weitere Sicherheitsmaßnahme ausgedacht: das "Electronic System for Travel Authorization" (ESTA) genannte Reisegenehmigungsverfahren. Es gilt für alle USA-Besucher, die für den Amerika-Trip kein Visum benötigen. Sie müssen sich künftig auf der Website https://esta.cbp.dhs.gov online bei ESTA registrieren.
Registrierung für alle, die ohne Visum einreisen
Nach der Pilotphase, die bereits am 1. August 2008 begonnen hatte, machen die USA seit Januar 2010 endgültig ernst. Das heißt, wer sich nun nicht vor seiner Reise via Internet beim Heimatschutzministerium eingetragen hat, dem kann bereits der Zutritt zum Flugzeug oder Schiff verweigert werden.
Allerdings: Bei deutschen Staatsbürgern, die im Zuge des Visa-Waiver-Programms ohne vorherigen Visumsantrag Amerika besuchen, liegt die Quote der abgelehnten Reisenden bei unter 1:1000. Das heißt, von den 1,5 Millionen Deutschen, die 2007 in die USA fuhren, wurden rund 1500 nicht ins Land gelassen. Die restriktive Einreisepolitik begründen die USA neben der Terrorangst auch damit, dass es innerhalb des Landes - im Gegensatz zur Bundesrepublik - keine Melde- und Ausweispflicht gibt.
Mit der Einführung des neuen Systems verlässt sich das US-Ministerium nicht mehr auf die Informationspflicht der Airlines und Reedereien. Bis dato müssen die Transportunternehmen über das Advance Passenger Information System (APIS) vor der Abreise die wichtigsten Daten der Passagiere an die Grenzbehörden liefern. In Zukunft verläuft der Datenstrom in die andere Richtung: Die Infos kommen vom Heimatschutzministerium.
Wo landen die Daten?
Mittelfristig wird ESTA das grüne Einreiseformular (I94W), das jetzt jeder Reisende kurz vor der Landung in den USA ausfüllen muss, ersetzen. Das Heimatschutzministerium betrachtet ESTA als Erleichterung, weil nun bereits vor der Reise jeder online checken kann, ob er grundsätzlich grünes Licht für die Einreise erhält. Die Daten, die man online abgibt, werden mit US-Fahndungslisten und amerikanischen Strafregistern verglichen.
Skeptisch beobachtet der deutsche Datenschutz das neue Reisegenehmigungsverfahren ESTA. "Man weiß nicht, wo die Daten landen. Adressat ist das Heimatschutzministerium, aber an wen diese die Informationen weitergibt, wissen wir nicht", so Dietmar Müller, Sprecher des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit.
Spätestens seit dem 11. September 2001 gehen die USA auf Nummer sicher: Unerwünschte Personen wie Terroristen und Kriminelle sollen keine Chance haben, in das Land einzureisen. Die Grundlage für das neue Online-Reisegenehmigungsverfahren ist eine Änderung des Paragrafen 217 des Einwanderungs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes. Demnach ist das Heimatschutzministerium verpflichtet, die Sicherheit des Visa-Waiver-Programms (VWP) zu verbessern. Das heißt konkret, man möchte alle Bürger der Staaten, denen Amerika die Visumspflicht erlassen hat, trotzdem kontrollieren. Zumindest will das Heimatschutzministerium die Möglichkeit haben, die Daten aller ESTA-registrierten Reisenden mit den amerikanischen Fahndungs- und Strafverfolgungslisten abzugleichen.
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