06. April 2011
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit:
In der heutigen Sitzung der Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister der Länder mit Bundesgesundheitsminister Rösler zur künftigen Bedarfsplanung der Gesundheitsversorgung sind leider nur sehr kleine Schritte zur Verbesserung erreicht worden. "Die Länder benötigen ein umfassendes Mitspracherecht bei der Versorgungsplanung, denn die Länder wissen am besten, welche Strukturen für ihr Land erforderlich sind", sagte Ministerin Steffens nach der Sitzung in Berlin.
"Die Länder tragen die Verantwortung für eine ausreichende Versorgung durch Krankenhäuser. Die Selbstverwaltung der Ärzte auf Bundesebene die Verantwortung für die ambulante ärztliche Versorgung vor Ort. Dieses muss in Zukunft gemeinsam geplant und diskutiert werden. Dazu wäre es wichtig gewesen, die Länder ihrer Verantwortung angemessen im Gemeinsamen Bundesausschuss G-BA zu beteiligen", so Barbara Steffens.
""Den Herausforderungen der demographischen Entwicklung wird der Minimalkonsens nicht wirklich gerecht", erläutert die Ministerin ihre Unzufriedenheit mit dem Ergebnis der Zusammenkunft. "Und selbst bei dem Minimalkonsens ist noch fraglich, ob er von den Koalitionsfraktionen im Bund in Recht und Gesetz überführt wird", zeigte sich die Ministerin enttäuscht.
Ministerium für Gesundheit,
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