Anlaesslich des Welt-Malaria-Tages am 25. April 2011 erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD Bundestagsfraktion Karin Roth:
Noch immer stirbt alle 45 Sekunden in Afrika ein Kind an Malaria und das, obwohl in den vergangenen Jahren grosse Anstrengungen zur Bekaempfung der Malaria unternommen wurden. Auch wenn 2010 immerhin 42 Prozent der afrikanischen Haushalte ein impraegniertes Moskitonetz nutzten, so waren es doch nur 35 Prozent der Kinder unter fuenf Jahren. Einer der wichtigsten Akteure beim Kampf gegen Malaria ist der Globale Fonds zur Bekaempfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria, den Deutschland bisher mit jaehrlich 200 Millionen Euro unterstuetzt.
Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, ihre internationalen Zusagen weiter fortzusetzen. Durch die Einhaltung ihrer finanziellen Zusagen, aber auch durch eine Foerderung der Forschung an Impfstoffen gegen Malaria koennen Millionen Menschenleben gerettet werden.
Der Schlingerkurs bei der Finanzierung, den Minister Niebel faehrt, diskreditiert Deutschland auf der internationalen Ebene.
Einerseits stoppt er die Zahlungen an den Globalen Fonds, der immerhin 160 Millionen Moskitonetze verteilt hat, gleichzeitig aber unterschreibt er mit der Gates-Stiftung, einem der grossen privaten Geber des Fonds und Unterstuetzer im Kampf gegen Malaria, ein Kooperationsabkommen, ohne dafuer zusaetzliche finanzielle Mittel bereit zu stellen. Einerseits erhoeht er seinen Etat fuer die Oeffentlichkeitsarbeit, stellt aber gleichzeitig die Kampagne fuer die Millenniumsziele ein.
Mehr Kontinuitaet und weniger Aktionismus des Bundesministers wuerde die deutsche Entwicklungspolitik glaubwuerdiger machen.
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