slich der Ankuendigung von Produktentwicklungspartnerschaften fuer Medikamente und Impfstoffe gegen vernachlaessigte und armutsbedingte Krankheiten auf dem World Health Summit im Oktober 2010 und der noch immer ausstehenden Veroeffentlichung einer ersten Foerderbekanntmachung, erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
Vor zehn Monaten wurde auf dem World Health Summit im Oktober
2010 in Berlin vom Bundesforschungsministeriums (BMBF) angekuendigt, Produktentwicklungspartnerschaften, also not-for-profit-Unternehmen zwischen privatem und oeffentlichen Sektor, zur Bekaempfung armutsbedingter und vernachlaessigter Krankheiten mit 20 Millionen Euro ueber einen Zeitraum von vier Jahren zu foerdern.
Bis heute ist es nach diesen Verlautbarungen noch nicht einmal gelungen, dazu eine erste Foerderbekanntmachung zu veroeffentlichen. Geschweige denn den Auswahlprozess fuer geeignete Kooperationen mit Pharmaunternehmen bei der
Medikamenten- und Impfstoffentwicklung zu starten. Fuer eine "von den Standardvorlagen abweichende Foerderrichtlinie" sei die Zustimmung des Bundesfinanzministeriums erforderlich, heisst es dazu jetzt auf eine Anfrage der SPD.
Diese sei - mit Auflagen versehen - erst Anfang des Monats erfolgt. Nun muesse im weiteren administrativen Procedere noch ein Vertrag mit der bundeseigenen Kreditanstalt fuer Wiederaufbau (KfW) abgeschlossen werden, die als Mittlerorganisation dann das Auswahlverfahren organisieren, die vorgesehenen Mittel treuhaenderisch verwalten und deren revisionssichere Verwendung sicherstellen soll.
Wenn Ministerin Schavan bei der Bekaempfung vernachlaessigter Krankheiten allerdings in diesem administrativen Tempo weitermacht, wird aus dem urspruenglich vorgesehenen Vier-Jahres-Programm eine Mammut-Aufgabe werden.
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