Nach den vagen Antworten von Ministerin Kühne-Hörmann in der heutigen Ausschusssitzung zur Realisierung der Partikeltherapie im Uni-Klinikum Marburg-Gießen befürchtet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass der damals mit kostenintensiver juristischer Beratung ausgehandelte Vertrag hinsichtlich des Investitionsversprechens der Rhön AG nicht klar formuliert ist. DIE GRÜNEN begrüßen, dass Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) auf die Einhaltung des Konsortialvertrags mit der Rhön AG und damit dem Betrieb des Partikelzentrums beim Uni-Klinikum Gießen-Marburg zur klinischen Anwendung bestehen wird. "Wir teilen das Ziel, die Partikeltherapieanlage in Marburg und eine Anwendung zur Behandlung von krebskranken Menschen zu erhalten. Es muss nur auch vom Ministerium durchgesetzt werden können", so die Marburger Abgeordnete Angela Dorn.
"Die Landesregierung hat stets mit einer modernen Patientenversorgung in der Region geworben. Nun stellt sich heraus, dass mit der Rhön AG nie klar vereinbart wurde, dass sie entsprechend ihrem Investitionskonzept jährlich 2000 bis 2500 Patienten behandeln würden. Wenn nun jährlich nur wenige hundert Menschen im Zuge der Forschung möglicherweise behandelt werden können, ist das zwar besser als ein vollständiger Verlust des Partikelzentrums für die Region, aber noch lange nicht das Einhalten des Versprechens der Landessregierung", kritisiert Angela Dorn.
Enttäuscht zeigen sich DIE GRÜNEN auch darüber, dass die Ministerin keine Transparenz bei der Frage der Wirtschaftlichkeit von der Rhön AG verlangt. "Die Ministerin konnte uns keine einzige Zahl nennen, die beweist, dass das Partikelzentrum tatsächlich nur mit großen Verlusten betrieben werden kann. Wie soll angesichts dieser fehlenden Datengrundlage bewertet werden können, dass der Betrieb objektiv nicht möglich ist? Damit fehlt auch der Bewertung von Kompromissangeboten der Rhön AG jede Grundlage. Wir fordern Ministerin Kühne Hörmann auf, sich selbst schleunigst besser zu informieren und dem Landtag die notwendigen Daten zu Verfügung zu stellen. Ihr derzeitiges Agieren ist nur ein Stochern im Nebel."
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