Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) ist eine
teure Karte ohne Nutzen - die jedoch viele Risiken birgt. Darin waren
sich Vertreter wichtiger Verbände von Ärzten, Zahnärzten, Patienten,
medizinischen Fachangestellten, Datenschutzexperten und
Bürgerrechtsorganisationen bei der zentralen Veranstaltung in Berlin
am 18.April zum Thema eGK einig.
Seit 2006 sollte sie schon jeder im Portemonnaie haben, Milliarden
hat das Projekt verschlungen - bislang ohne jeden positiven Effekt.
Im Gegenteil: Durch noch mehr Bürokratie und eine Gefährdung von
Datensicherheit und Schweigepflicht wird die Qualität der Medizin
abgesenkt. Auch Erfahrungen aus anderen Ländern stimmten
pessimistisch. Dort führe die elektronische Karte zu Verzögerungen
und zu Problemen bei der medizinischen Versorgung berichtete der
Präsident des Hausärzteverbandes aus Österreich, Dr. Christian Euler
den Teilnehmern der Veranstaltung.
In Deutschland werden Versicherte, die sich weigern eine
elektronische Versichertenkarte zu bekommen, mit unzulässigen
Argumenten unter Druck gesetzt. Die erste Klage eines Versicherten
gegen seine Krankenkasse ist beim Sozialgericht Düsseldorf anhängig,
weitere werden folgen berichtete der Rechtsanwalt Jan Kuhlmann.
Für die Ärzte resultieren absehbare Gefahren für die Sicherheit
ihrer Patientendaten. Niemand ist in der Lage, auf Dauer medizinische
Daten in zentralen Computernetzwerken zu schützen. Auch das wurde auf
der Berliner Veranstaltung von Datensicherheitsexperten wie Prof.
Hartmut Pohl von der Gesellschaft für Informatik und dem früheren
Datenschutzreferenten der Stadt Bremen, Wolfgang Linder vom Komitee
für Grundrechte und Demokratie eindrucksvoll demonstriert.
Vertreter von Patientenverbänden, des Verbandes der
Medizinischen Fachberufe (VMF), des Berufsverbandes Deutscher
Internisten, der Freien Ärzteschaft, des Bayrischen
Facharztverbandes, des NAV-Virchowbundes, von IPPNW, des Freien
Verbandes Deutscher Zahnärzte, der Ärzteorganisation MEDI und vieler
weiterer Organisationen fordern einen sofortigen Stopp der Ausgabe
der teuren und überflüssigen elektronischen Versichertenkarten. Das
gesamte Projekt ist zum Scheitern verurteilt.
Ja zu technischem Fortschritt und Informationstechnologie in der
Medizin - aber Nein zu einem staatliche induzierten Großprojekt ohne
Sinn und Verstand, lautet das Fazit der Berliner Veranstaltung, die
von der Aktion "Stoppt-die-e-Card", einer bundesweiten
Bürgerinitiative aus 54 Verbänden veranstaltet wurde.
Pressekontakt:
Dr. Silke Lüder, Telefon: (040) 609154-0
V. i. S. d. P.: Dr. Silke Lüder,
Grachtenplatz 7,
21035 Hamburg
Aktion "Stoppt-die-e-Card"
