Zur 19. Welt-Aids-Konferenz vom 22. Bis 27. Juli in Washington erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth:
Der anlässlich der bevorstehenden Welt-Aidskonferenz herausgegebene Jahresbericht des HIV-/Aids-Programms der Vereinten Nationen Unaids kann große Fortschritte feststellen. Acht Millionen Menschen haben heute Zugang zu lebensrettenden Medikamenten. Rund 330 000 Kinder wurden 2011 mit Aids infiziert. Immerhin ein Rückgang um fast ein Viertel gegenüber dem Jahr 2009. Aber große Sorgen macht die Tatsache, dass 40 Prozent der Neuinfektionen in der Altersgruppe zwischen 15 und 24 Jahren geschehen. Zwei Drittel der Betroffenen sind junge Frauen. Der finanzielle Beitrag der Internationalen Gemeinschaft ist in etwa gleich geblieben, was bei weitem nicht ausreicht, um die Ziele im Kampf gegen Aids bis 2015 zu erreichen.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat deshalb einen Antrag vorgelegt, in dem genau aufgeführt wird, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um das Ziel einer Generation frei von Aids und die Millenniumsziele zu erreichen.
Bundesminister Niebel hat jedoch keinerlei Anteil an den bisherigen Erfolgen im Kampf gegen Aids. Sein größtes Verdienst liegt darin, wenigstens einige erfolgreiche Programme seiner SPD-Vorgängerin nicht abgeschafft zu haben. Er hat es zum Glück auch nicht geschafft, den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) zu torpedieren. Ansonsten gibt es viele schöne Worte und wenig Taten. Lieber versieht er Jutesäcke mit dem Aufdruck "Gift of Germany". Wenn das Niebels Verständnis von wirksamer Entwicklungszusammenarbeit ist, wird er vermutlich bald auch Kondome mit dem Aufdruck "Gift of Germany" versehen lassen.
Der vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung vorgelegte Bericht zur Konferenz ist eine Bilanz der wirksamen Maßnahmen, die unter SPD-Führung unternommen wurden. Der Rest ist bloß heiße Luft. Um seine Bilanz nicht ganz so traurig aussehen zu lassen, hat Niebel immerhin, wenn auch nur auf Druck von SPD und Zivilgesellschaft, dem GFATM wieder einen eigenen Titel im Haushalt gegeben.
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