Zum 25. Welt-AIDS-Tag am 1. Dezember 2012 erklären die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Bärbel Bas und der Beauftragte für die Belange von Lesben und Schwulen Johannes Kahrs:
25 Jahre nach dem ersten Welt-AIDS-Tag ist eine HIV-Infektion in Deutschland heute kein Todesurteil mehr. Grund sind die stark verbesserten Therapien.
Leider scheint dies auch zu einer gewissen Sorglosigkeit in den Risikogruppen zu führen: So stieg die Zahl der Neuinfektionen zuletzt wieder leicht an.
Unser Ziel muss es sein, die Neuinfektionsrate drastisch zu senken. Trotz verbesserter Therapien ist das Leben bei täglicher Einnahme starker Medikamente eben doch nicht völlig unbeschwert. AIDS-Prävention war immer dann erfolgreich, wenn sie mehrere Strategien zugleich fuhr und vor allem immer neue, an die jeweilige Zeit und Zielgruppe angepasste Instrumente fand.
Wegen der verringerten Sterblichkeit leben heute so viele Menschen mit HIV und AIDS in Deutschland wie nie zuvor. Zu viele Menschen wissen aber nichts von ihrer Infektion. Zu viele Menschen geraten in Folge ihrer Infektion immer noch ins gesellschaftliche Abseits. Und die neuen Herausforderungen sind schon da: In Osteuropa und Zentralasien wird HIV/AIDS gerade zu einer bedrohlichen Epidemie. Die Zunahme sexuell übertragbarer Infektionen wie Syphilis bei homosexuellen Männern hat zur Folge, dass in dieser Risikogruppe auch das HIV-Infektionsrisiko signifikant steigt. Hier muss die AIDS-Prävention mit alten und neuen Ansätzen gegen den Trend arbeiten.
Eine dauerhafte und breite Finanzierung der AIDS-Prävention bei der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, bei der Deutschen AIDS-Hilfe und bei den zahlreichen regionalen und lokalen Präventionsprojekten ist der Grundstein für nachhaltigen Erfolg im Kampf gegen HIV/AIDS. Während einige Bundesländer und Kommunen ihre Förderung in den vergangenen Jahren ausgebaut haben, lässt das finanzielle Engagement der Bundesregierung seit drei Jahren nach. Auch diesen Trend gilt es zu stoppen.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat die aktuellen Zahlen zum Anlass genommen, eine umfassende Kleine Anfrage zu formulieren, in der sie die Bundesregierung nach der Ausrichtung ihrer HIV/AIDS-Politik und der Zukunft der AIDS-Prävention fragt. Außerdem fordern wir die Bundesregierung mit unserem Antrag "Für eine Generation frei von Aids/HIV" auf, ihre Anstrengungen im internationalen Kampf gegen HIV/AIDS zu verstärken und ihre Zusagen in der Entwicklungspolitik einzuhalten.
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