Anlässlich des 25. Welt-Aids-Tages am 1. Dezember erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Elke Ferner:
Nach aktueller Schätzung des Robert Koch-Instituts leben in Deutschland etwa 78.000 Menschen mit einer HIV-Infektion. Weltweit liegt die erschreckende Zahl bei rund 34 Millionen Menschen. Diese Größenordnungen sind weiterhin alarmierend und können nur wenig darüber hinweg trösten, dass zumindest in Deutschland dank wirksamer Therapien die Zahl der Todesfälle gesunken ist.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat die schwarz-gelbe Bundesregierung in einem umfassenden Antrag aufgefordert, sich klar zu einer konsistenten AIDS-Präventionsstrategie zu bekennen und ausreichende Mittel hierfür zur Verfügung zu stellen.
Wir dürfen im internationalen Kampf gegen HIV/AIDS nicht nachlassen. Die Zusagen im Etat des Bundesministers für Entwicklungszusammenarbeit müssen eingehalten werden. Insbesondere in Südafrika ist die Situation auf vielen Kinder- und Frauen-AIDS-Stationen der Krankenhäuser dramatisch.
Internationale Hilfen sind für die Betroffenen und die Arbeit des medizinischen Personal überlebenswichtig. Schutz durch Aufklärung, Zugang zu Präventionsmaßnahmen, zu Medikamenten, zu guter medizinischer und psychosozialer Betreuung sind schließlich Menschenrecht - das gilt für den Kampf gegen HIV in Deutschland ebenso wie weltweit.
Trotz Sonntagsreden von Gesundheitsminister Bahr und Entwicklungshilfeminister Niebel anlässlich des internationalen AIDS-Kongresses im Juli 2012 in Washington hat Schwarz-Gelb mit Mittelkürzungen in Deutschland in den vergangenen drei Jahre leider den Grundstein für einen nachhaltigen Erfolg im Kampf gegen HIV/Aids untergraben.
Eine solche Politik auf dem Rücken von Menschen mit HIV ist unverantwortlich. Die Arbeit der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und der Deutschen AIDS-Hilfe braucht ebenso wie die internationalen Hilfsprojekte und Fonds auch weiterhin unsere volle Unterstützung.
25 Jahre nach dem ersten Welt-Aids-Tag sind noch viele Probleme zu lösen. Wir müssen alles tun, um die Zahl der Neuinfektionen weiter zu senken und bereits HIV-Infizierten uneingeschränkte gesellschaftliche Teilhabe und Akzeptanz zu ermöglichen.
All das kostet Geld. Die SPD-Fraktion setzt sich nachdrücklich für eine ausreichende Finanzierung im Kampf gegen HIV/Aids ein.
Link zum Antrag "Für eine Generation frei von Aids/HIV"
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/100/1710096.pdf
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