CLINIPRO, ein spanischer Hersteller von medizinisch-ästhetischen
Geräten, gibt bekannt, dass das Handelsgericht Nr. 5 Barcelona einen
Beschluss angeordnet hat, der auf den 25. Januar 2013 datiert ist und
der die von Zeltiq Aesthetics Inc. und dem Massachusetts General
Hospital (MGH) angestrengte Klage gegen CLINIPRO wegen angeblicher
Patentverletzungen und illoyaler Kompetenzhandlungen vollständig
abgewiesen wird. Der Fall wurde von der Kanzlei SOL MUNTAÑOLA &
ASOCIADOS übernommen, die von CLINIPRO zur Abwicklung der
Rechtsangelegenheit beauftragt worden war.
Das Urteil besagt, die Patente der Kläger werdenaufgrund des
Mangels an erfinderischer Tätigkeit (das Verfahrenspatent) und des
Mangels an Neuerungen (das Gerätepatent) aufgehoben, weshalb die
eingereichte Klage abgewiesen werde. Darüber hinaus weist das Urteil
die Existenz von illoyalem Verhalten, die ebenfalls Teil der Klage
war, unter anderem deshalb ab, weil Zeltiq und das MGH sich nicht den
Name der Technik zu eigen machen können, die das Kälteverfahren zur
Fettreduzierung beschreibt (Cryolipolyse). Gemäss dem Urteil müssen
Zeltiq und das MGH die entstandenen Kosten tragen, wobei CLINIPRO die
Möglichkeit in Betracht zieht, auf Schaden- und Aufwendungsersatz zu
klagen.
Es muss daran erinnert werden, dass aufgrund der von dem MGH und
von Zeltiq eingereichten Klage gegen CLINIPRO wegen
Urheberrechtsverletzungen am 5. Mai 2012 ein vorläufiger Beschluss
angeordnet worden war, in dem Vorsichtsmassnahmen gegen die
Vermarktung von LipoCryo in Spanien festgelegt wurden. Später wurde
dieser Beschluss in einem Urteil vom 25. Juni 2012 für nichtig
erklärt, wobei sich das Gericht mit der Hinterlegung einer
substitutiven Kaution einverstanden erklärte. Mit dem neuen Urteil
sind diese Vorsichtsmassnahmen mit sofortiger Wirkung aufgehoben.
SOL MUNTAÑOLA ABOGADOS, die CLINIPRO in dieser Angelegenheit
verteidigt haben, äusserten sich zufrieden: "Das Urteil ist klar und
deutlich, so dass es keinen Zweifel an der Rechtmässigkeit von
Lipocryo mehr gibt", erklärte Mario Sol, Gründungspartner der Firma
und einer der Anwälte, die mit dem Fall beauftragt worden waren.
Informationen zu CLINIPRO
Clinipro ist in über 40 Ländern präsent. Das Ziel des Unternehmens
besteht darin, weiterhin Massstab der Branche zu bleiben und eine
effektive, sichere und nicht-invasive Alternative zu den
chirurgischen Behandlungen der ästhetischen Medizin zu bieten. Das
Unternehmen setzt sich stets dafür ein, die neuesten Technologien
anzubieten und den Markttrends immer einen Schritt voraus zu sein, um
so die innovativsten Technologien anzubieten. Clinipro verfügt über
20 Jahre Erfahrung in der Branche. Die professionellen Techniker und
hoch qualifizierten Ärzte unterstützen die Ergebnisse der Marken des
Unternehmens wie beispielsweise LipoCryo und Mesostar, welche
körperliches Wohlbefinden durch sichere und wirksame Verfahren
fördern.
Weitere Informationen
Fermín San Martín
fsanmartin@clinipro.net
+34-935-903-108
