Zur Ankündigung von US-Präsident Barack Obama, die Mittel für den Kampf gegen HIV massiv aufzustocken, erklärt Cornelia Füllkrug-Weitzel, Mitglied im Kompetenzteam von Peer Steinbrück:
US-Präsident Barack Obama hat 5 Milliarden US-Dollar für den Globalen Fonds (GFATM) zur weltweiten Bekämpfung von HIV in Aussicht gestellt. Damit zeigt er, dass er die Herausforderung und die Chance erkannt hat, dieser globalen Seuche ein Ende zu setzen. Die versprochenen Mittel werden aber nur fließen, wenn sich auch andere Staaten daran beteiligen, denn der GFATM hat für den erklärten Zeitraum von drei Jahren einen Finanzbedarf von 15 Milliarden US Dollar.
Der Weg, bis die HIV-Epidemie beendet und ihre tieferliegenden gesellschaftlichen Ursachen überwunden werden können, ist noch weit - aber er ist gangbar und kann erfolgreich sein! Eine Welt ohne Aids ist möglich! Die weltweiten Anstrengungen dürfen daher nicht nachlassen, sondern müssen entschieden verstärkt werden. Die UN-Mitgliedstaaten haben sich mit einer Politischen Erklärung vom Juni 2011 dazu verpflichtet, bis spätestens 2015 allen Menschen Zugang zu umfassenden Programmen der HIV-Prävention, Behandlung, Betreuung und Unterstützung zu ermöglichen. Dazu benötigt es entschiedenen politischen Willen und die Bereitstellung ausreichender Finanzmittel.
Jetzt sind die finanzstarken Geber gefragt. Dazu gehört allen voran Deutschland, das sich bisher mit einem jährlichen Betrag von 200 Millionen beteiligt - auch in den Augen der UN viel zu gering. Es liegt an der Bundesregierung, ihre zögerliche Haltung gegenüber multilateraler Hilfe aufzugeben und zu handeln und Deutschlands Beitrag an unserer Wirtschaftskraft anzupassen. Eine Summe von 400 Millionen Euro wäre angesichts der Bedeutung des Kampfes gegen HIV und der international anerkannten hohen Bedeutung des Globalen Fonds eine angemessene Summe. Es stünde der Bundesregierung gut an, sich an diesem Kampf gegen eine massive Bedrohung von Leib und Leben so vieler Menschen, der mit friedlichen Mitteln geführt und gewonnen werden kann, mit Nachdruck zu beteiligen. Cameron hat schon reagiert, doch wann reagiert die Kanzlerin?
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